Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Artikeln aus dem Online Shop

Ihr Vertragspartner bei Bestellungen wird die August Horch Museum Zwickau gGmbH; Anschrift: Audistraße 7, 08058 Zwickau.
Das August Horch Museum Zwickau – nachfolgend Museum genannt – wird vertreten durch seinen Geschäftsführer Thomas Stebich. Alle Mitteilungen, Reklamationen etc. aufgrund einer Bestellung können Sie postalisch an das Museum schicken, oder per  E-Mail an: info@horch-museum.de oder an die Faxnummer 0375/27173811.

I. Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Museums erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Der Gültigkeit anderer allgemeiner Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Käufer unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ein Angebot vom Museum gegenbestätigt.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind, soweit der Käufer nicht Verbraucher ist, nur wirksam, wenn das Museum sie schriftlich bestätigt.
Alle Bilder, die in der Online-Präsentation genutzt werden um Ware darzustellen, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die versendeten Artikel können vom Foto abweichen. Maßgeblich ist allein die Artikelbeschreibung.

II. Bestellung, Mindestbestellwert und Vertragsabschluss

Der Kaufvertrag zwischen dem Museum und dem Käufer kommt zustande, sobald das Museum auf eine Bestellung des Käufers hin, unabhängig davon, ob die Bestellung im Zuge der Nutzung des Online-Shops, per Fax oder anderweitig abgegeben wurde, dem Käufer eine Bestätigung der Bestellung sendet und das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags damit annimmt (die automatisierte Bestellbestätigungsemail stellt keine Annahme dar, sondern lediglich eine Bestätigung, dass die Bestellung eingegangen ist).
Sämtliche Warenangebote des Museums sind freibleibend und unverbindlich. Das Museum behält sich das Recht vor, Bestellungen nur anzunehmen und auszuführen, soweit der Lieferort innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt.
Sollte eine Ware im Museum nicht mehr verfügbar sein, wird das Museum den Käufer entsprechend informieren. Ein Vertrag kommt dann insoweit nicht zustande und es bestehen keine Ansprüche des Käufers gegen das Museum.
Das Museum übernimmt darüber hinaus kein Beschaffungsrisiko. Das Museum ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit es trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält. Die Verantwortlichkeit für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der Klausel X unberührt. Der Rücktritt muss unverzüglich erfolgen. Das Museum wird dem Käufer im Falle des Rücktritts die Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro, bei Endverbraucherpreisen inklusive MwSt. in der jeweils gesetzlichen Höhe.
Die Preise gelten ab Erfüllungsort ausschließlich Verpackung, Versicherung und Versand. Die Kosten dafür werden - je nach Gewicht - durch drei Versandpauschalen berechnet und auf der Rechnung ausgewiesen.

III. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, August Horch Museum Zwickau gGmbH, Audistraße 7, 08058 Zwickau, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie finden es im Online-Shop in der Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die Telefonnummer des Museums ist die 0375/27173815, die Emailadresse ist die info@horch-museum.de und die Faxnummer: 0375/27173811. Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie Waren, die nach Kundenspezifikationen gefertigt wurden.

IV. Widerrufsfolgen

Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Die Kosten der Rücksendung hat der Verbraucher zu tragen. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

V. Zahlung

Die Zahlung erfolgt nur über Vorkasse. Die Ware wird bei Vorkasse erst nach Zahlungseingang versandt.
Das Museum ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen nach freier Wahl vom Museum auf ungesicherte oder ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist das Museum berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die in dem vorstehenden Satz genannten Hauptleistungen anzurechnen.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn das Museum über den Betrag frei verfügen kann.
Im Falle des Verzugs ist das Museum berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszins zu fordern. Das Recht seitens des Museums, Ersatz eines darüber hinausgehenden Schadens zu verlangen, bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn das Museum ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat, die Forderung unbestritten ist oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.
Das Museum ist berechtigt, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise den allgemeinen Lieferpreisen anzupassen, sofern die entsprechenden Leistungen nicht innerhalb von vier Monaten erbracht werden und eine über vier Monate hinausgehende Leistungszeit vereinbart wurde und dies für den Käufer zumutbar ist. Für Verbraucher ist diese Regelung nicht anwendbar.

VI. Liefer- und Leistungszeit

Die vom Museum genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Lieferungen erfolgen nur gegen Vorkasse. Bei Vorkasse wird die Ware erst dann versendet, nachdem der Betrag unserem Konto gutgeschrieben wurde.
Das Museum ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, solange die Lieferungen in der vereinbarten Zeit geleistet werden und die Teillieferungen/Teilleistungen für den Käufer von Interesse sind.
Höhere Gewalt oder beim Verkäufer oder dessen Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, die den Verkäufer ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die Fristen und Termine um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen, aber höchstens um drei Wochen. Danach stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Das Widerrufsrecht bleibt von dieser Regelung unberührt.

VII. Verzug

Der Käufer kann nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist das Museum auffordern zu liefern, spätestens aber drei Wochen nach Vertragsschluss. Mit dem Zugang der Aufforderung kommt das Museum in Verzug.
Im Falle des Verzugs haftet das Museum bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen ist die Haftung für Schadensersatz neben der Leistung auf 5 % und für Schadensersatz statt der Leistung auf 10 % des Kaufpreises begrenzt.

VIII. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Käufer über. Ist der Käufer nicht Verbraucher, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an die den Transport ausführende Person über, spätestens aber, wenn der Gegenstand das Lager vom Museum verlässt.
Falls der Versand ohne Verschulden des Museums unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über, soweit dieser nicht Verbraucher ist.

IX. Rügepflicht

Beschädigte Sendungen sind vom Käufer, der nicht Verbraucher ist, sofort beim abliefernden Beförderungsunternehmen zu beanstanden, das den Schaden quittieren muss. Verletzt er diese Rügepflicht, ist er verpflichtet, dem Museum den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.

X. Gewährleistungs- und Haftungsregelungen

Soweit der Käufer Verbraucher ist, ist er verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Wochen, nachdem er den Mangel festgestellt hat, dem Museum schriftlich anzuzeigen. Verletzt der Käufer diese Rügepflicht, ist er verpflichtet, dem Museum den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Käufers dar. Handelt es sich bei der Sache um eine gebrauchte Sache, werden keinerlei Gewährleistungen übernommen. Bei Kaufleuten bleibt es bei der Rügepflicht nach § 377 HGB.
Reklamationen (Gewährleistungsansprüche) können schriftlich, per E-Mail oder Fax (siehe oben) beim Museum geltend gemacht werden. Reklamationsrücksendungen müssen an das Museum gesandt werden. Im Fall eines Mangels trägt das Museum die Kosten der Rücksendung. Bei Lieferung fehlerhafter Ware kommt dem Museum das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung zu, sofern der Käufer nicht Verbraucher ist. Der Käufer ist nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt berechtigt und kann Schadens- oder Aufwendungsersatz verlangen. Über die gesetzliche Gewährleistungsregelung hinausgehende Garantiezusagen von Herstellern gelieferter Produkte richten sich gegen diese Hersteller.
Das Museum haftet bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie generell bei allen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhenden Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet das Museum, egal aus welchem Rechtsgrund, nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit das Museum den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstands übernommen hat. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

XI. Verjährung

Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren innerhalb von einem Jahr, es sei denn bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit durch das Museum.
Ist der Käufer Verbraucher, verjähren die Ansprüche wegen Sachmängeln entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen in zwei Jahren.

XII. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen vom Museum erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht auf den Käufer erst über, wenn die gesamte Verbindlichkeit aus der Lieferung gegenüber dem Museum erfüllt ist.
Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt die daraus entstehenden Forderungen an das Museum ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung der vom Museum veräußerten Ware. Falls die Ware vom Käufer zusammen mit anderen, dem Museum nicht gehörenden Waren weiterveräußert wird, gilt die Abtretung nur in Höhe des beteiligten Warenwerts des Museums gemäß der Rechnung vom Museum.

XIII. Datenschutz

Bei der Bearbeitung der Bestellung des Käufers und bei Betreuungs- und Serviceleistungen bedient sich das Museum der elektronischen Datenverarbeitung (EDV).
Um den Datenschutz sicherzustellen, hält sich das Museum an strenge Richtlinien für den Umgang mit Kundendaten. Die Richtlinien sind in unserer Datenschutzerklärung einsehbar.

XIV. Erfüllungsort, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen beider Vertragsparteien ist Zwickau.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Museum und dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie die Anwendung anderer Gesetze, Verträge etc. wird ausgeschlossen.
Gerichtsstand für alle sich aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich der Frage seines Zustandekommens ist Zwickau, sofern es sich um Kaufleute oder juristische Personen handelt, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder deren Wohn- bzw. Aufenthaltsort unbekannt ist. Diese Gerichtsstandsvereinbarung erstreckt sich auch auf Wechsel- und Scheckforderungen.

XV. Einseitige Erklärungen und Teilunwirksamkeit

Mahnungen sind auch ohne Unterschrift rechtsgültig, sofern sie auf einem vom Museum benutzten Briefkopf erfolgen.
Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen und des ihnen zugrunde liegenden Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags und der  Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind, wenn der Käufer nicht Verbraucher ist, verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

Stand: Januar 2020